AGBs und Hausordnung

Der Stand April 2020.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) für die Anmietung von Veranstaltungsräumen

  • Für die Überlassung von Veranstaltungsräume in ’BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ zur Durchführung von Veranstaltungen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen.

 

Die Hausordnung (ist am Ende des Dokuments zu finden) 

  • Für die Überlassung von Veranstaltungsräume in ’BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ zur Durchführung von Veranstaltungen gilt ausschließlich diese Hausordnung.

 

 

Vermieter: ‚Veranstaltungsräume Buchmühle Bergisch Gladbach‘, vertreten durch Lisa Wendling und Dieter Bille, Breite Str. 52, 53819 Neunkirchen-Seelscheid.

Weisungsbefugt Sind die Vermieter oder durch diese ausdrücklich beauftragte Personen.

Vermieterkontakt für alle schriftlich erforderlichen Meldungen/Absprachen: info@die-buchmuehle.de.

Wenn hier der Kürze halber von Mieter/Veranstalter gesprochen wird, dann sind damit selbstverständlich auch Mieterin/Veranstalterin gemeint.

Grundsätzliche Regelung für Anmietverhältnisse:

Der Mieter/Veranstalter -spezifiziert durch die Rechnungsadresse für die Anmietung der Räume ‘BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’- ist in allen Fällen alleiniger verantwortlicher Ansprechpartner im Falle von notwendigen Klärungen (vor, nach und während der Unterkunft/Veranstaltung) für den Vermieter und ggf. auch für Anforderungen aus dem öffentlichen Bereich (Ordnungsamt, Polizei, Notarzt, usw.). Der Mieter/Veranstalter ist weiterhin verantwortlich für die Einhaltung von Sicherheitsvorschriften und Gefährdungsvermeidung sowie für die Einhaltung der rechtlichen Ruhegebote und auch für den übergebenen Schlüssel und damit für den Zugang zu den übergebenen Räumlichkeiten. Andere Gäste sind dieser Sonderstellung des Mieters/der Veranstalters im Sinne dieser Aussage untergeordnet.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) für die Anmietung von Veranstaltungsräumen

  1. Vertragsverhältnis
  • Das Vertragsverhältnis kommt mit der Rechnungsstellung für eine geplante Veranstaltung zustande, sofern die Schlüsselübergabe nach der Rechnungsstellung erfolgt. Spätestens kommt das Vertragsverhältnis aber mit der Schlüsselübergabe zustande.
  • Der Vertrag kommt zwischen ’BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ und dem Mieter/Veranstalter (Rechnungsanschrift) zustande.
  • Die Untervermietung oder sonstige Überlassung der Räume und Flächen vom Mieter/Veranstalter an Dritte bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung vom ’BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’. Sie sind ohne diese Bestätigung nicht gestattet.
  • Sofern bei der vom Mieter/Veranstalter beabsichtigten Veranstaltung besondere Gefahren eintreten können oder das Risiko hoher Schäden bestehen kann, muss dies ’BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ spätestens bei Vertragsabschluss mitgeteilt werden. Diese Pflicht zur Mitteilung gilt auch, wenn die Leistungserbringung und/oder die Veranstaltung des Mieters/Veranstalters aufgrund ihres Inhaltes oder Charakters (z.B. politisch, religiös, öffentlichkeitswirksam, etc.) geeignet ist, öffentliches Interesse hervorzurufen oder die Belange unseres Hauses zu beeinträchtigen oder zu gefährden.
  • Eine Veranstaltungsbuchung gilt bis zur vollständigen Bezahlung als Reservierung, von der der Vermieter ohne Begründung und zu jedem Zeitpunkt bis zur Rechnungsbegleichung (Geldeingang Vermieterkonto) zurücktreten kann. Erst mit der vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags durch den Mieter/Veranstalter wird aus der Reservierung eine verbindliche Veranstaltungsbuchung.

 

  1. Pflichten des Mieters/Veranstalters

Besondere Gefahrenabwendung:

  • Das Entzünden von offenem Feuer, Dekorationen mit Tischfeuerwerken, Feuerwerken, Wunderkerzen und anderen brennbaren Gegenständen ist ausdrücklich nicht gestattet.
  • Wenn Mieter oder Veranstalter Räume selber für Ihre Feier/Veranstaltung temporär ausstatten (z.B. schmücken), dann dürfen nur schwer entflammbare Gegenstände/Materialien verwendet werden und diese müssen sicher eingebracht/angebracht werden. Darauf hat der Mieter/Veranstalter ausdrücklich zu achten und er hat die Verantwortung und Haftung dafür zu übernehmen (Feuer, Unfälle,Verletzungen,..). Der Vermieter übernimmt ausdrücklich nur die Haftung für vermietete Räume/Gegenstände die zum Vermietgegenstand gehören.
  • Feuerwerke im Freien (Parkplatz/um das Haus herum) können ggf. bei Vorlage einer behördlichen Genehmigung vom ’BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ erlaubt werden. Bei einer Erlaubnis trägt der Mieter/Veranstalter das volle Risiko der Durchführung des Feuerwerks. Dies gilt für Personen- sowie für Sachschäden im und um das Haus herum (auch außerhalb des Grundstückes ‘BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ sofern dies vom Feuerwerk beeinträchtigt oder beschädigt wird). Der Mieter/Veranstalter hat dafür Sorge zu tragen, dass alle Rückstände auf dem Gelände ‘BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ und auch außerhalb des Geländes beseitigt werden. Für Folgen einer Nichtbeachtung der Rückstandsfreiheit haftet er vollständig.

Der Mieter/Veranstalter versichert, dass er/sie nicht im Auftrag eines anderen Veranstalters handelt.

Der Mieter/Veranstalter hat für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Veranstaltung Sorge zu tragen. Der Mieter/Veranstalter trägt das gesamte Risiko der Veranstaltung einschließlich der Vor- und Nachbereitung. Er/sie ist für die Sicherheit der Veranstaltung und die Einhaltung aller einschlägigen Vorschriften und behördlichen Auflagen verantwortlich.

Der Mieter/Veranstalter beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendschutz und übernimmt die Haftung für deren Einhaltung. Sofern für die vereinbarte Veranstaltung eine behördliche Genehmigung erforderlich ist, hat der Mieter/Veranstalter diese den Vermietern auf Verlangen rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn nachzuweisen.

Die Anmeldung und Gebührenzahlung bei der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ist Angelegenheit des Mieters/Veranstalters. Auf Verlangen der Vermieter hat der Mieter/Veranstalter den Nachweis der Entrichtung der GEMA-Gebühren zu erbringen.

Der Mieter/Veranstalter hat dafür Sorge zu tragen, dass die für die angemieteten Räume zugelassene gleichzeitige Personenzahl

–  Küchengarten in Höhe von 50 Personen innen, plus 20 außen

–  Kleiner Salon in Höhe von 12 Personen

–  Eventraum in Höhe von 50 Personen

–  Büro bauoffice in Höhe von 10 Personen

nicht überschritten wird. Bei Überschreitung haftet der Mieter für alle daraus entstehenden Schäden.

Der Mieter/Veranstalter verpflichtet sich zu einer Abnahme der Räume und der Ausstattung nach der Veranstaltung mit dem Vermieter oder einer vom Vermieter autorisierten Person. Diese Abnahme muss zeitnah und persönlich erfolgen und ist durch eine Terminvereinbarung zwischen Mieter/Veranstalter und dem Vermieter abzustimmen und durchzuführen.

Der Mieter/Veranstalter ist verpflichtet, eine Kaution in Höhe von mind. 30 % der Raummiete spätestens vor Veranstaltungsbeginn beim Vermieter zu hinterlegen.
Diese ist gleichzeitig mit der Raummiete, spätestens aber mit der Schlüsselübergabe fällig und wird bei mängelfreier Rückgabe innerhalb von 5 Werktagen zurückerstattet.

 

  1. Haftung

3.1 Haftung des Mieters/Veranstalters

Der Mieter/Veranstalter haftet für alle Personen- oder Sachschäden, die er/sie oder ihre Mitarbeiter/-innen oder sonstige Vertragspartner/-innen sowie Teilnehmende an der Veranstaltung verursachen.

Insbesondere haftet der Mieter/Veranstalter für Schäden an Einrichtungsgegenständen und technischer Ausstattung der Mieträume, die durch fahrlässigen bzw. unsachgemäßen Umgang entstanden sind.

Der Vermieter hält sich vor, bis 5 Tage nach der Veranstaltung Schäden zu beanstanden, sofern zwischenzeitlich keine andere Veranstaltung in den gleichen Räumen stattgefunden hat.

3.2 Haftung der Vermieter

Die Vermieter stellen dem Mieter/Veranstalter die Mieträume zum vereinbarten Zeitpunkt in ordnungsgemäßem Zustand zur Verfügung. Sollten offensichtliche Mängel vorliegen, so werden diese von den Vermietern unverzüglich nach Kenntnis beseitigt.

Die Vermieter haften auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Vermieter haften nicht für von dem Mieter/Verantalter eingebrachten Gegenstände (Wertsachen, Garderobe, Geschirr, technische Geräte usw.).

Der Mieter/Veranstalter stellt den Vermieter gegenüber Dritten von der Haftung für wie oben beschriebene Schäden, frei.

 

  1. Kündigung/Stornierung

4.1 Stornierungsbedingungen

Stornogebühren:

Für den Fall der Kündigung des Vertrags seitens des Mieters/der Mieterin vor Veranstaltungsbeginn hat der Vermieter einen Anspruch auf folgende Vergütung (bezogen auf die Gesamtsumme der vertraglich vereinbarten Vergütung unter Berücksichtigung des Datums des Vertragsabschlusses):

  • bis 3 Monat vor Veranstaltungsbeginn: 50 %
  • bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn: 80 %
  • danach: 90% der vereinbarten Vergütung

4.2. Höhere Gewalt

Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen und sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den Leistungspflichten. Dies gilt auch, wenn diese Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem sich der betroffene Vertragspartner in Verzug befindet. Die Vertragspartner sind verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren unverzüglich die erforderlichen Informationen zu geben und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.

4.3. Außerordentliche Kündigung

Die Vermieter sind berechtigt, den Nutzungsvertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Mieter/Veranstalter die vertraglichen Verpflichtungen in erheblicher Weise verletzt und/oder wenn eine andere als die vereinbarte Veranstaltung durchgeführt wird oder zu befürchten ist.

 

  1. Reinigungsgebühr/Müllbeseitigung

Die Räume sind nach der Anmietung vom Mieter/Veranstalter aufgeräumt und besenrein zurück zu geben. Sie werden dann durch das hauseigene Personal des Vermieters vollständig gereinigt (hierfür berechnen wir intern eine Gebühr von 25,00 €/Std.(netto)). Je nach Veranstaltungsumfang fällt eine pauschale Reinigungsgebühr zwischen 25.- € und 100.- € an. Sie deckt den Normalfall der Endreinigung nach Erfahrung ab und ist mit der Veranstaltungsgebühr (Reinigungsgebühr) abgegolten. Nur in speziellen Fällen (wenn der Vermieter mit den Pauschalansätzen nicht auskommt) entsteht ggf. ein abzurechnender Mehraufwand der dem Mieter/Veranstalter nachberechnet wird.

In jedem Falle stellen der Vermieter generell einen Reinigungszustand auf gesetzlicher Grundlage sicher.

Die pauschale Reinigungsgebühr wird mit der Kaution fällig und vor der Veranstaltung an ’BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ oder einen ermächtigten Vertreter übergeben.

Der Mieter/Veranstalter hat den angefallenen Müll selbst mitzunehmen und zu entsorgen, da ’BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’ diesbezüglich keine Kapazitäten vorhält. Nur nach Abstimmung mit dem Vermieter können ggf. Kleinstmengen Müll vor Ort gegen eine Aufpreisgebühr belassen werden.

6) Hausordnung

Die nachfolgende Hausordnung ist anzuerkennender Bestandteil dieser AGBs.

 

 

Salvatorische Klausel

7.1. Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sie werden erst wirksam, wenn die Vermieter diese auch schriftlich bestätigt haben.

7.2. Erfüllungs- und Gerichtsstandort ist der Sitz der ‘BTG Buchmühle Bergisch Gladbach’.

7.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Mietvertrags unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

 

 

 

Hausordnung für die Buchmühle in Bergisch Gladbach

Der Stand April 2020.

Unser Haus ist ein denkmalgeschütztes Fachwerkhausensemble, in dem vielfältige und interessante Nutzungen stattfinden. Dieses Konzept und ein harmonischer Ablauf sind nur möglich, wenn sich alle Mieter/Veranstalter/Kunden/Gäste/Kursteilnehmer rücksichtsvoll und verantwortungsvoll verhalten.

Die Eigentümer achten sehr darauf, dass ihr Anwesen gepflegt und in Ordnung gehalten wird und ein sicherer Aufenthalt aller Gäste möglich ist. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass das Betreten des Grundstücks und des Hauses auf eigene Gefahr erfolgt. Unebenheiten der Böden, niedrige Kopfhöhen und manchmal ungewöhnliche Materialien liegen in der Natur unseres Anwesens /Denkmal. Die Buchmühle haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.

 

  1. Allgemeines

Das Gebäude der Buchmühle und das zugehörige Außengelände mit Parkplatz sind Privatgrund. Die Hausordnung gilt in allen Räumen und auf dem Gelände der Buchmühle. Das Hausrecht gegenüber Veranstaltungsmietern und Dritten wird durch das von den Eigentümern oder von Ihnen beauftragte Personal oder durch die Eigentümer selber ausgeübt. Den Anordnungen ist unbedingt Folge zu leisten ist.

Regelungen für den Aufenthalt im Gebäude und auf dem Gelände der Buchmühle

  • In den Räumlichkeiten sowie auf dem frei zugänglichen Gelände der Buchmühle hat sich jeder Besucher und jede Besucherin so zu verhalten, dass keine andere Person gefährdet, behindert, geschädigt, bedroht oder belästigt wird.
  • In den Bereichen innerhalb der Buchmühle, die speziell für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der im Hause ansässigen Nutzer und deren Besucherinnen/Besuchern vorbehalten sind, ist der Aufenthalt für unbefugte Personen nicht gestattet.
  • Rettungswege sind frei zu halten. Die gekennzeichneten Fluchtwege sind im Gefahrenfall zu benutzen.
  • Die Sperrzeit der Buchmühle bei Veranstaltungen ist grundsätzlich 01:00 Uhr mit Ausnahme der Veranstaltungen mit gesondert abgesprochenen Vereinbarungen.
  • Es ist nicht gestattet, ohne Erlaubnis der Vermieter im Haus und auf dem Gelände Waren zu verkaufen, veranstaltungsunabhängig zu musizieren, Drucksachen zu verteilen, politisch zu agieren oder Werbeaktionen und Sammlungen durchzuführen.
  • Es ist untersagt, bauliche Anlagen, sonstige Einrichtungen oder Wege zu beschriften, zu bemalen oder zu bekleben.
  • Sämtliche Flächen und Räume der Buchmühle sind sauber zu halten. Die Sanitärbereiche dürfen nicht zweckentfremdet werden.
  • In den Veranstaltungsräumlichkeiten ist das Verzehren mitgebrachter Speisen und Getränke ohne ausdrückliche Genehmigung untersagt. Die im Hause zubereiteten oder angelieferten Speisen und Getränke dürfen nur in den dafür vorgesehenen Bereichen verzehrt werden.
  • Das Rauchen ist im gesamten Gebäude nicht gestattet. Auf dem Gelände ist das Rauchen erlaubt, wenn das Gelände sauber gehalten wird.
  • Müll ist vom Mieter ordnungsgemäß zu entsorgen. Die gemieteten Räumlichkeiten sind (sofern keine anderen Absprachen vorliegen) besenrein und aufgeräumt zu übergeben. Für Schäden jeglicher Art haftet der Mieter. Weitere Regelungen zur vollständigen Reinigung sind den AGBs zu entnehmen.
  • Ohne Absprache dürfen Tiere nicht in das Gebäude des Buchmühle mitgenommen werden.
  • Parken: Die 5 Stellplätze direkt neben dem Gebäude sind ausschließlich für Mitarbeiter der Buchmühle reserviert und dürfen nicht von Gästen der Veranstaltungen genutzt werden. Auf den öffentlichen Parkplätzen rund um die Buchmühle sind ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden. (Siehe hierzu auch Webseite).
  • Schlüsselübergabe: Das Gebäude verfügt über ein Schlüsselschließsystem. An Mieter/Veranstalter übergebene Schlüssel werden bei Übergaben quittiert. Bei Verlust haftet der Mieter/Veranstalter. Es wird geraten, mit einer private Haftpflichtversicherung entsprechend vorzusorgen.

 

III. Störungen des Hausfriedens

Erhebliche Verstöße gegen die Hausordnung führen grundsätzlich zu einer Verwarnung und in schwerwiegenden Fällen zu einem sofortigen Hausverbot. Hierzu zählen insbesondere:

  • Das Mitbringen und der Genuss von Drogen
  • Das Mitbringen und der Genuss von Alkohol außerhalb der definierten Gastronomiebereiche
  • Das Mitbringen und die Benutzung von Waffen und sonstigen gefährlichen Gegenständen
  • Die Androhung und Anwendung von körperlicher Gewalt
  • Mutwillige Sachbeschädigung
  • Diebstahl
  • Randalieren
  • Beschimpfen oder Beleidigen von Personal der Buchmühle, von Personal anderer im Hause ansässiger Nutzer oder von Besucherinnen und Besuchern
  • Verunreinigen des Hauses und der Außenanlagen
  • Betteln und Hausieren.

Den Anordnungen des beauftragten Personals oder die Hausbesitzer der Buchmühle ist Folge zu leisten. Im Falle von Zuwiderhandlungen kann ein Hausverbot erteilt werden.

Wer trotz Aufforderung durch das beauftragte Personal oder die Hausbesitzer der Buchmühle das Haus nicht verlässt, muss mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs rechnen.

Wenn all dies eingehalten wird sind unsere Gäste geschützt und können die schönen Räume voll umfänglich genießen.

Wir wünschen unseren Gästen eine schöne Zeit und viele gute Erfahrungen in unserem Haus.
Falls Interesse an der Geschichte des Hauses oder der Architektur besteht, können wir gerne einen Termin für eine Hausführung vereinbaren.